1. Bedingungen
Durch Abschluss eines Vertrages zwischen Malermeister Thiel und dem Kunden (Käufer, Besteller) gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen von Malermeister Thiel.
Diese Bedingungen sind auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in den übrigen Teilen verbindlich. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksamen Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmungen am nächsten kommen.
Im Übrigen finden die einschlägigen Vorschriften der aktuellen Ausgabe der VOB insbesondere über Kauf-,

Werk-, Werklieferungs- und Dienstvertrag Anwendung.

2. Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote (Material, Geräte, Werk- oder Dienstleistungen) sind unverbindlich.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Durch die Annahme der Bestellung / des Auftrages (=Antrag) des Kunden durch Malermeister Thiel kommt der Vertrag zustande.
Verträge über Lieferungen sowie Dienst- und Werkleistungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; Abweichungen und / oder Nebenabreden hiervon ebenfalls. Mit dem Abschluss des Vertrages tritt der Kunde auch seine Forderungen gegenüber Dritten ab, an die er die von Malermeister Thiel unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände veräußert.

Malermeister Thiel und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Verwendungszweckes nutzen.

3. Lieferzeiten
Verbindliche Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Malermeister Thiel die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw. -, auch wenn sie bei den Lieferanten von Malermeister Thiel oder deren Unterlieferanten eintreten, hat Malermeister Thiel nicht zu vertreten.
Hiervon wird der Kunde unverzüglich unterrichtet.
Malermeister Thiel ist berechtigt die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist Malermeister Thiel oder der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
Malermeister Thiel ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Ist der Kunde einverstanden, hat er dadurch zusätzlich entstehende Kosten zu tragen.

4. Rückgabe- und Rücktrittsrecht
Sollte der Kunde vom Vertrag zurücktreten wollen, so ist dies nur möglich mit Zustimmung von Malermeister Thiel. Unteranderen werden dann 10% vom Auftragswert fällig.
Material das als Sonderbestellung (oder Kleinstmengen z.B. 5 Liter Gebinde, angebrochene Ware) bestellt wurde ist vom Umtausch ausgeschlossen, es sei denn es sind erhebliche Mängel bei der Lieferung durch den Anlieferer entstanden, diese Mängel sind dann bei Lieferung gleich zu Melden.
Bei Rückgabe von einwandfreier Ware ist immer die Zustimmung von Malermeister Thiel erforderlich, auch hier werden 10% als Bearbeitungsgebühr fällig.

5. Überlassung und Gefahrübergang
Bei Versendungskauf geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand ohne Verschulden von Malermeister Thiel unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

6. Gewährleistung
Der Kunde muss zur Erhaltung seiner Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel oder Unvollständigkeit der Leistung innerhalb von 7 Tagen seit dem Empfang den Fehler rügen.
Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt diese Frist ab Entdeckbarkeit des betroffenen Fehlers.
Nach Maßgabe des Vorstehenden übernimmt Malermeister Thiel eine Gewährleistung von 24 Monaten nach Gefahrübergang, wobei eventuelle Ansprüche aus einer längeren Gewährleistung des Herstellers oder der Vorlieferanten von Malermeister Thiel unberührt bleiben, die Malermeister Thiel hiermit für den Zeitpunkt des Ablaufs der eigenen Gewährleistung an den Kunden abtritt. Malermeister Thiel ist nur für solche Mängel gewährleistungspflichtig, die nachweisbar auf vor dem Gefahrübergang liegenden Umständen beruhen und die Brauchbarkeit der Leistung nicht nur unerheblich beeinträchtigen. Bei berechtigten Beanstandungen wird Malermeister Thiel nach ihrer Wahl die Liefergegenstände oder Teile hiervon nachbessern oder neu liefern.
Ist auch eine dritte Nachbesserung oder Ersatzlieferung mangelhaft, wird dem Kunden das Recht eingeräumt, entweder die Herabsetzung des Preises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
Bei wesentlichen Fremderzeugnissen beschränkt sich die Haftung von Malermeister Thiel auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die Malermeister Thiel gegenüber dem Zulieferer des Fremderzeugnisses zustehen. Die Gewährleistungspflicht von Malermeister Thiel lebt erst nach erfolgloser gerichtlicher Inanspruchnahme des Dritten durch den Kunden auf. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt von vorstehendem Satz unberührt. Jede Gewährleistung erlischt, wenn Malermeister Thiel nicht angemessen Zeit und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben wird, und wenn der Kunde selbst Mängelbeseitigungsarbeiten ohne die Einwilligung von Malermeister Thiel durchführt oder durchführen lässt, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass für die gerügten Mängel solche ohne die Einwilligung von Malermeister Thiel erfolgten Mängelbeseitigungsarbeiten nicht ursächlich sind. Falls der Kunde verlangt, dass Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, kann Malermeister Thiel diesem Verlangen entsprechen, wobei unter die Gewährleistung fallende Teile nicht berechnet werden, während Arbeitszeit und Reisekosten zu bezahlen sind. Da die Gewährleistung nur die Behebung von Mängeln umfasst, die zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorhanden sind, ist eine Haftung für eine normale Abnutzung ausgeschlossen.
Der Kunde hat Malermeister Thiel Fehler mit eindeutiger Beschreibung zu melden, damit Malermeister Thiel den Hersteller oder Vorlieferanten informieren kann.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldenforderungen aus Kontokorrent), die Malermeister Thiel aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zustehen, bleiben die gelieferten Gegenstände Eigentum von Malermeister Thiel (Vorbehaltsware). Dies gilt auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware durch den Kunden ist bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Malermeister Thiel gegenüber dem Kunden unzulässig. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde Malermeister Thiel unverzüglich zu benachrichtigen. Vorbehaltsware darf nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang veräußert oder bearbeitet werden. Wird der Liefergegenstand bearbeitet, so wird die Bearbeitung für Malermeister Thiel vorgenommen. Bei der Bearbeitung des gelieferten Gegenstandes, bei seiner Verbindung mit anderen Gegenständen und dem Einbau in andere Gegenstände durch den Kunden steht Malermeister Thiel das Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis zu, wie es sich aus dem Rechnungswert der verarbeiteten Vorbehaltsware (zuzüglich des gesamten aus der Verarbeitung resultierenden Wertzuwachses) zum Anschaffungspreis der anderen, Malermeister Thiel nicht gehörenden verarbeiteten Gegenstände ergibt.
Malermeister Thiel ermächtigt den Kunden, die ihr abgetretenen Forderungen für die Rechnung von Malermeister Thiel im eigenen Namen einzuziehen.
Die Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. In diesem Fall ist Malermeister Thiel weiter berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und die Ermächtigung zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware zu widerrufen.
Die Ausübung des Herausgabe- und Widerrufsrechts und die Pfändung eines in Eigentum oder Miteigentum von Malermeister Thiel stehenden Gegenstandes durch Malermeister Thiel gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

8. Preise und Zahlung
Sämtliche Preise sind Netto-Festpreise, die sich zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versicherung, Versand, Transport und Umsatzsteuer in ihrer jeweiligen gesetzlichen Höhe verstehen. Falls nicht anders vereinbart, sind sämtliche Zahlungen innerhalb 7 Tagen ohne Abzüge fällig. Die Ablehnung von Schecks behält Malermeister Thiel sich ausdrücklich vor. Die Annahme von Schecks erfolgt stets nur zahlungshalber.

9. Haftung
Malermeister Thiel haftet auf Schadensersatz bei Vorsatz in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Einhaltung der Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung eigentlich verhindert werden sollte. Der Kunde hat sich vor Vertragsschluss über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Lieferungen von Malermeister Thiel und Leistungen zu informieren und bei Zweifelsfragen durch Malermeister Thiel beraten zu lassen. Vorgaben des Kunden bedürfen als Eigenschaftszusicherungen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Malermeister Thiel. Darstellungen in Produkt- und Projektbeschreibungen usw. sind keine Eigenschaftszusicherungen. Die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder eine sonstige zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.
Weitergehende als die in diesen Vertragsbedingungen ausdrücklich genannten Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Betriebsunterbrechung und Nichtverfügbarkeit von Datenverarbeitungsanlagen oder Mängeln an Softwareprodukten, sind ausgeschlossen.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist insoweit ausgeschlossen. Bei der Zusicherung von Eigenschaften soll für solche Schäden grundsätzlich nicht gehaftet werden. Entsprechendes gilt für den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten, für den bei Verlust oder Beschädigung von Datenträgermaterial keine Ersatzpflicht übernommen wird.

10. Datenspeicherung
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht Malermeister Thiel darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

11. Erfüllungs- und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Verpflichtungen ist Schweinfurt. Dies gilt auch für Wechsel- und Scheckprozesse. Malermeister Thiel ist jedoch befugt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.